Wo soll Ihr Design geschützt werden?

Möchten Sie Ihr Design deutschland-, europaweit oder international schützen lassen?

Bitte wählen Sie die gewünschte Region des Designschutz:

Deutschland

nur €249,-*
  • ✓ Anwaltliche Beratung
  • ✓ Prüfung der Eintragungsfähigkeit
  • ✓ Klassifizierung (Locarno)
  • ✓ Vertretungsübernahme
  • ✓ Kommunikation mit Amt
  • ✓ Entwicklung einer Schutzstrategie
  • ✓ Elektronische Designanmeldung 10 Euro Ersparnis gegenüber postalischer Markenanmeldung
  • ✓ Prüfung und Weiterleitung aller Unterlagen
  • *Hinweis: zzgl. Mehrwertsteuer und € 60,- Amtsgebühren des DPMA für die elektronische Anmeldung.

EU (inkl. Deutschland)

nur €349,-*
  • ✓ Anwaltliche Beratung
  • ✓ Prüfung der Eintragungsfähigkeit
  • ✓ Klassifizierung (Locarno)
  • ✓ Vertretungsübernahme
  • ✓ Kommunikation mit Amt
  • ✓ Entwicklung einer Schutzstrategie
  • ✓ Elektronische Designanmeldung
  • ✓ Prüfung und Weiterleitung aller Unterlagen
  • *Hinweis: zzgl. Mehrwertsteuer und € 350,- Amtsgebühren des EUIPO für die elektronische Anmeldung.

+ International (Optional)

nur €399,-*
  • ✓ Anwaltliche Beratung
  • ✓ Prüfung der Eintragungsfähigkeit
  • ✓ Klassifizierung (Locarno)
  • ✓ Vertretungsübernahme
  • ✓ Kommunikation mit Amt
  • ✓ Entwicklung einer Schutzstrategie
  • ✓ Elektronische Designanmeldung
  • ✓ Prüfung und Weiterleitung aller Unterlagen
  • *Hinweis: zzgl. Mehrwertsteuer und CHF 397,- Amtsgebühren des WIPO für die elektronische Anmeldung.

Häufige Fragen

Damit es kein anderer macht und Sie Ihr Design exklusiv nutzen oder verwerten können (zum Beispiel durch Vergabe von Lizenzen). Schließlich haben Sie Zeit und Geld in die Entwicklung des Designs investiert. Wenn Sie keinen Schutz beantragen, sind andere die möglichen Nutznießer Ihrer Investitionen.

Das eingetragene Design gibt Ihnen das ausschließliche Recht, das eingetragene Design zu benutzen. Anderen ist es damit verboten, das eingetragene Design ohne Ihre Genehmigung zu verwenden. Dritte dürfen ohne Ihr Einverständnis keine Produkte herstellen und verkaufen, bei denen Ihr eingetragenes Design verwendet wird. Wenn jemand Ihr eingetragenes Design unerlaubt benutzt, können Sie von ihm die Unterlassung und auch die Vernichtung der betreffenden Erzeugnisse verlangen. Zudem steht Ihnen grundsätzlich Schadenersatz zu.

Wenn Sie Ihr Design außerhalb von Deutschland in anderen EU-Ländern nutzen möchten, empfiehlt sich die Anmeldung eines EU Designs.

Wurde die Angabe der Erzeugnisse mit Hilfe der Suchmaschine erstellt und erfüllt die Anmeldung auch alle sonstigen Eintragungsvoraussetzungen, wird sie in der Regel innerhalb von vier bis sechs Wochen nach Eingang der Anmeldegebühr eingetragen. Bei Anmeldungen mit Mängeln kann sich die Bearbeitungszeit verlängern; hier ist mit Bearbeitungszeiten von drei bis vier Monaten ab Gebührenzahlung zu rechnen. Die Eintragung wird am Folgetag in DPMAregister veröffentlicht und circa einen Monat später im Designblatt bekannt gemacht.